Andreas Dressel

Fraktionsvorsitzender

Bezirk: Wandsbek

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

18 Monate Rot-Grün für Hamburg! Mittlerweile regiert Rot-Grün über ein Jahr in Hamburg. Gern möchte ich das zum Anlass nehmen und ein positives Zwischenfazit unserer gemeinsamen Regierungszeit ziehen. Gemeinsam mit dem Senat haben wir unter meiner Führung als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion vieles für Hamburg und auch das Alstertal und die Walddörfer auf den Weg gebracht. Das Leitmotiv unserer Koalition „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“ setzen wir solide und verlässlich im Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern um. Das zentrale Thema der ersten zwölf Monate rot-grüner Regierungsverantwortung und die Herausforderung für unsere Gesellschaft ist das gelingende Gestalten der Integration von Flüchtlingen in unserer Stadt. Dabei gilt es, verlässliche Rahmenbedingungen für Asylsuchende in den Bereichen Wohnen, Bildung, Arbeit und Freizeit in den Quartieren zu gestalten, als auch den Prozess der Integration in unseren im Grundgesetz abgebildeten Wertekanon voranzubringen. Dieser Aufgabe stelle ich mich für Hamburg und meinen Wahlkreis in zahlreichen Gesprächen jeden Tag. Dabei beeindruckt mich sehr, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich im Sinne unserer Zivilgesellschaft für ein Miteinander vor Ort engagieren. Ihnen möchte ich an dieser Stelle meinen ausdrücklichen Dank und Respekt aussprechen. Wir haben wichtige Weichenstellungen vorgenommen und mit dafür gesorgt, die Arbeit der vielen Freiwilligen zu unterstützen. Selbstverständlich reden wir auch mit denjenigen, die mit unseren Entscheidungen zu den Unterbringungen nicht einverstanden sind und wollen versuchen, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Klare Kante zeigen wir aber gegenüber den politischen Kräften, die bewusst polemisieren und unsere Gesellschaft spalten wollen. Ebenso haben wir in Hamburg und auch auf Bundesebene uns nachdrücklich dafür eingesetzt, dass der Ausbau unserer Infrastruktur vorangeht. Die Modernisierung des ÖPNVs und Ausbau der Radwege, sowie die Sanierung von Straßen und Brücken sind neben dem Wohnungsbau dabei zentrale Bausteine unserer Politik. Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Politik auch weiterhin mit Anregungen für Hamburg und den Wahlkreis begleiten möchten. Sie finden auf diesen Seiten Informationen über meine Tätigkeiten. Zögern Sie nicht und nutzen Sie bei Ihren Fragen, Ihren Anliegen und Ihren Anregungen gerne die Kontaktmöglichkeiten. Die Mitarbeiter im Fraktions- bzw. in meinem Wahlkreisbüro und ich persönlich stehen Ihnen gerne zur Verfügung! Herzlichst, Ihr Andreas Dressel, SPD-Fraktionsvorsitzender

SPD: Mitreden und Mitradeln

Rund 50 Radler haben sich wieder aufgemacht zur traditionellen SPD-Radtour durch Volksdorf und Bergstedt. Am Buchenkamp erläuterten die beiden SPD-Fraktionschefs aus Bürgerschaft und Bezirk Andreas Dressel und Anja Quast den Sachstand zum Thema Bebauungsplanung. Aufgrund des vorgelegten Gutachtens sei man in den Dialog mit Initiativen vor Ort getreten, um zu prüfen, inwieweit eine Bebauung konsensfähig sei und welche Maßnahmen für Naturerhalt und Renaturierung begleitend erforderlich seien; jetzt werde man auch die Eigentümerseite ansprechen. Dressel wies darauf hin, dass man in der gegenwärtigen Lage die Zielzahlen im Wohnungsbau eher steigern müsse, so dass auf diese Bebauung in unmittelbarer U-Bahn-Nähe nicht verzichtet werden könne. Weitere Station war das neue Naturdenkmal Kiebitzmoor, was noch vor der Bürgerschaftswahl von der damaligen SPD-Umweltsenatorin Jutta Blankau ausgewiesen worden war. Das Naturdenkmal ist rund 1,7 Hektar groß und während der letzten Eiszeit in einer Senke entstanden. Mit diesem Naturdenkmal hat Hamburg neben dem Nationalpark ‚Hamburgisches Wattenmeer‘, 32 Naturschutzgebieten dann auch noch 11 Naturdenkmale - ein Rekordwert für einen Stadtstaat. Dressel: "Wir wollen mit Hinweistafeln die Unterschutzstellung noch vernünftig dokumentieren - das nehmen wir jetzt in Angriff. Mit neuen Pflegeplänen für die Naturschutzgebiete und Naturdenkmäler entwickeln wir den Schutz weiter und haben dafür auch die erforderlichen Finanzmittel bereitgestellt." Weiter ging es durch viel Grün Richtung U-Bahn Buckhorn, wo das Projekt des barrierefreien Ausbaus der U-Bahnhöfe Buckhorn, Buchenkamp, Ohlstedt und schließlich Meiendorfer Weg vorgestellt wurde. Dressel: "2016/2017 wird es soweit sein. Im Zuge von Gleisbauarbeiten auf den beiden Außenästen der U1 wird die Maßnahme gestartet - ein großes Plus für die Barrierefreiheit." Über das NSG Hainesch Iland, begleitet von einem Experten der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald wurde die geplante Folgeunterbringung Rodenbeker Straße angesteuert und über die Pläne der Sozialbehörde berichtet. 384 Flüchtlinge mit Bleibeperspektive sollen in Modulhäusern neben der Feuerwehr ab kommenden Jahr ein vorübergehendes Zuhause finden; eine Infoveranstaltung durch das Bezirksamt findet noch statt. Vorbei an der kurz vor der Fertigstellung befindlichen Unterkunft am Volksdorfer Grenzweg endete die Tour wieder mit dem traditionellen Grillen im Senator-Neumann-Heim.

SPD, CDU, Grüne und FDP erreichen Konsens beim Fluglärmschutz

Neue Initiative für mehr Kontrolle und mehr Anreize für weniger Lärm Am gestrigen Abend hat der Umweltausschuss eine gemeinsame Initiative von SPD, CDU, Grünen und FDP für mehr Fluglärmschutz in Hamburg beschlossen (siehe Anlage). Der Antrag mit 16 Themenkomplexen geht noch über die 10-Punkte-Initiative vom April 2014 hinaus. Neben einem erneuten Anlauf für ein lärmoptimiertes Anflugverfahren im Einvernehmen mit den Hamburger Nachbarn im Nordosten, einer erstmals gesetzlichen Stärkung der Fluglärmschutzbeauftragten, einer strengeren Genehmigungs-, Bußgeld- und Entgeltpraxis setzt die Initiative auf wesentlich mehr Transparenz, zum Beispiel durch eine Öffnung der Fluglärmschutzkommission. In der letzten Sitzung vor der Wahl soll die Bürgerschaft am 4. Februar die Empfehlung beschließen, damit Senat, Flugsicherung und Flughafen in die Umsetzung gehen können. Andreas Dressel, SPD-Fraktionschef: "Trotz Wahlkampf ist uns ein breiter überparteilicher Konsens beim Fluglärmschutz gelungen. Wir alle nehmen die Fluglärmbeschwerden ernst und haben einen guten Interessenausgleich erreicht. Mein Dank geht an alle, die dabei mitgeholfen haben. Die jetzt beschlossene Initiative geht mit 16 Einzelthemen über den 10-Punkte-Plan aus dem Frühjahr 2014 deutlich hinaus. Die Fluglärmschutzbeauftragte wird bundesweit einmalig mit einer umfassenden Ombudsfunktion und einer erstmals eigenen gesetzlichen Grundlage gestärkt, sie wird mit einem eigenen Büro auch am Flughafen präsent sein. Weitere Verschärfungen bei der Gebühren-, Bußgeld- und Genehmigungspraxis werden helfen, die Zahl später und lauter Flieger zu minimieren. Mehrerlöse sollen in den passiven Lärmschutz fließen. Neben der strikten Einhaltung der Bahnbenutzungsregeln wollen wir insbesondere mehr Transparenz: Die Fluglärmschutzkommission soll - soweit bundesgesetzlich möglich - wie jede Ausschusssitzung in der Bürgerschaft öffentlich tagen. Unter anderem mit einem Jahresbericht der Fluglärmschutzbeauftragten, einem regelmäßigen Reporting zu wichtigen Fragen des Ersuchens werden Parlament und Öffentlichkeit noch mehr informiert. Eine unter Federführung des Flughafens zu startende Allianz für den Lärmschutz soll alle Beteiligten, von den Airlines über die Betriebsräte bis zu den Fluglärminitiativen an einen Tisch holen. Die Umsetzung wird viel Arbeit bedeuten, aber die Akzeptanz unseres Stadtflughafens sollte uns allen wichtig sein."

Die SPD-Fraktion auf Sommertour im Alstertal und den Walddörfern

Im Rahmen der diesjährigen Sommertour ist Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, am Freitag, den 25.Juli 2014 in seinem Wahlkreis im Alstertal und den Walddörfern. Dort besucht er gemeinsam mit Karin Timmermann (SPD, MdHB) unterschiedliche Vereine, Institutionen und Einrichtungen im Wahlkreis. Beginnen wird die Sommertour beim Lemsahler SV. Ein weiteres Gespräch ist im Sasel-Haus geplant. Am Nachmittag werden Andreas Dressel und Karin Timmermann die Unterbringung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in der Flughafenstraße besuchen. Auch an den Hummelsbüttler Müllbergen werden sich beide Abgeordnete mit der IG Hummelsbüttler Müllberge treffen und sich über die aktuelle Situation informieren. Im Anschluss laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Infostand von 16.30 bis 18.00 Uhr am Poppenbüttler Markt ein. Gemeinsam mit Andreas Dressel und Karin Timmermann können sie mit ihren Abgeordneten vor Ort ins Gespräch kommen. Abschließend wird Andreas Dressel mit Karin Timmermann das Haus der Jugend Tegelsbarg besuchen. "Der direkte, unmittelbare Kontakt vor Ort ist für eine erfolgreiche Politik unverzichtbar – nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes. Deshalb freue ich mich sehr auf die vielen persönlichen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern überall in der Stadt. Am Ende der diesjährigen Sommertour werden wir wieder zahlreiche wertvolle Anregungen und Impulse für unsere Arbeit mit ins Rathaus nehmen“, so Dressel. Rund 100 Einzeltermine stehen bis Ende August gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten sowie den Fachsprecherinnen und Fachsprechern auf dem Programm. In jedem Wahlkreis ist neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen in der Regel auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Über Anregungen per E-Mail spd-alstertal-walddoerfer@hamburg.de oder Telefon unter 040 63671430 freuen wir uns. Pressevertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen, einen oder mehrere Termine zu begleiten.

Volles Haus beim Bürgermeister in Volksdorf

Volles Haus in der Aula der Stadtteilschule Walddörfer in Volksdorf. SPD-Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz war auf seiner Tour durch die Wahlkreise zu Gast im Hamburger Nordosten. Über 300 Bürger waren der Einladung der SPD gefolgt. Nach einer kurzen Begrüßung durch Andreas Dressel referierte Scholz - natürlich frei - über den Stand seiner Regierungsarbeit drei Jahre nach der letzten und ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl. Wohnungsbau und Energiewende waren seine wichtigsten Stichworte. Scholz machte deutlich, dass alle Stadtteile beim Wohnungsbau ihren Beitrag leisten müssten. Preisanstiege, die das Eintreten für den Wohnungsbau erforderlich machten, würde man überall merken - auch hier in den Walddörfern, wie Scholz betonte. Anschließend nahm Scholz sich ausführlich Zeit für Fragen aus dem Publikum. Von der Toilette auf dem Schemmannstrassenspielplatz, über den Antragsstau bei den Baumfällgenehmigungen bis zur Flüchtlingspolitik und zur Inneren Sicherheit kam alles zur Sprache. Scholz betonte ausführlich, dass die Polizei die Unterstützung des Senats habe - in Worten und Taten. Keine Stellenstreichungen, mehr Nachwuchsstellen und aktuell 10 Mio. Euro extra seien deutliche Zeichen für Solidarität mit denjenigen, die für Sicherheit und Freiheit einstehen. Abschließend freute sich das Publikum über Scholz' Versprechen, vor der Wahl im Februar 2015 noch einmal in den Wahlkreis Alstertal/Walddörfer zu kommen und den Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Bürgerschaft vergibt auf SPD-Initiative 15.000 Euro für Institutionen und Einrichtungen im Alstertal und den Walddörfern

Auf Initiative der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten KarinTimmermann und Andreas Dressel erhalten 11 Institutionen und Einrichtungen aus dem Alstertal und den Walddörfern Gelder aus der Troncabgabe. Dies wurde in der Bürgerschaftssitzung am 27. November beschlossen. Hamburgweit werden rund 230.00 Euro an 91 Einrichtungen verteilt. „Die Institutionen in unseren Stadtteilen leisten hervorragende Arbeit. Wir freuen uns sehr, dass wir hier einen direkten Beitrag leisten können, um ihre wertvolle Arbeit zu unterstützen“, so Timmermann und Dressel. Das Geld stammt aus dem sogenannten Tronc, der Trinkgeldkasse der Spielbank. Der Stadt stehen davon vier Prozent zu, die für gemeinnützige Zwecke verwendet werden müssen. Die Gelder werden einmal pro Haushaltsperiode auf Vorschlag der Regierungsfraktion vergeben. „Insbesondere die Einrichtungen, die mit wenig Budget planen müssen, sind auf zusätzliche Mittel angewiesen um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten und neue Angebote schaffen zu können. Oft sind es nur Kleinigkeiten an denen es fehlt, wie zum Beispiel die Anschaffung neuer Spielgeräte. Da können wir konkret helfen und das Geld sinnvoll einsetzen“, sagtenTimmermann und Dressel abschließend. Folgende Einrichtungen werden im Wahlkreis Alstertal/Walddörfer mit Troncmitteln gefördert: - Die Tagespflege Wellingsbüttel erhält 1.000 Euro zur Anschaffung neuer Ruhesessel für ihre Bewohner. - Die Begegnungsstätte Bergstedt erhält 2.000 Euro zur Anschaffung von zwei Drehtürschränken und einem PC-Arbeitsplatz. - Das Haus der Jugend Tegelsbarg erhält 1.000 Euro für die Anschaffung eines Go-Kart-Motors. - Die KiTa Poppenbüttler Weg erhält 1.000 Euro für die Einrichtung einer Puppenküche und zur Anschaffung neuer Spielgeräte. - Die Grundschule Hasenweg erhält 1.000 Euro für neue Judo- und Bewegungsmatten. - Die AWO Kita Löwenzahn am Tegelsbarg erhält 2.000 Euro zur Anschaffung neuer Spielgeräte für den Außenbereich. - Die Interessengemeinschaft Lentersweg erhält 2.000 Euro zur Erneuerung ihrer Musikwerkstatt. - Der Bauspielplatz Tegelsbarg erhält 1.500 Euro für die Einrichtung einer Medienwerkstatt sowie zur Einführung eines Ernährungsprojektes. - Die neue Wilde Zeiten Naturschule in Volksdorf erhält 1.500 Euro für den Bau einer Komposttoilette. - Das Hospital zum Heiligen Geist erhält 1.000 Euro zur Verschönerung der Demenzkrankenstation. - Das Senator Neumann Heim erhält 1.000 Euro für die Anschaffung einer Vogelvoliere.

Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion: Umfragewerte sind ein "sehr ordentliches Halbzeitzeugnis für unsere Politik"

"Das ist ein sehr ordentliches Halbzeitzeugnis für unsere Politik. Die Menschen honorieren, dass wir sehr konsequent unsere Wahlversprechen umsetzen. Auf diesem Weg wollen wir weitermachen, hart für die Stadt arbeiten und sich nicht selbstzufrieden zurücklehnen. Es gibt auch in der zweiten Halbzeit noch viel zu tun. Besonders erfreulich ist, dass wir trotz eines hervorragenden Ausgangswertes bei der letzten Wahl, in der Zustimmung noch einmal zulegen konnten – sogar mehr als jeweils die beiden größten Oppositionsfraktionen CDU und Grüne", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. Mit Blick auf den Volksentscheid zu den Energienetzen im Herbst sagte Dressel: "Wir fangen mit der Informationsarbeit gerade erst an – und wir werden die nächsten Monate sehr intensiv nutzen, um für die schon jetzt erfolgreich angelaufene Energiewende in Hamburg zu werben, aber auch um auf die Gefahren und Risiken eines Komplettrückkaufs der Netze hinzuweisen. Denn die Initiatoren und Unterstützer des Volksentscheids streuen den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen, wenn sie behaupten, dass ein Komplettrückkauf der Netze kein Problem sei und sich über kurz oder lang auch noch selbst finanziere. Die Wahrheit ist: Jahrelange juristische Auseinandersetzungen mit den Versorgern und zwei bis drei Milliarden Euro neue Schulden für die Stadt wären die Folge – und das ohne einen konkreten Fortschritt bei der Energiewende. Das ist energiepolitisch unsinnig und in Zeiten der Schuldenbremse finanzpolitisch schlicht und einfach unverantwortlich. Mit unserem Kooperationsmodell setzen wir auf so viel städtische Beteiligung wie nötig und so viel Energiewende wie möglich."

Baubeginn der Fußgängerbrücke am ZOB Poppenbüttel

Im Rahmen der barrierefreien Umgestaltung der Verkehrsanlage Poppenbüttel baut der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) eine neue Fußgängerüberführung über die S-Bahngleise. Auftraggeber sind die Behörde für Wirtschaft, Innovation und Verkehr und die DB Station & Service AG . Die neue Fußgängerüberführung wird den Wentzelplatz und Stormarnplatz verbinden und zum S-Bahnhof führen. Gebaut werden Rampen- und Treppenanlagen sowie ein Aufzug, denn die vorhandenen Rampenbauwerke entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Derzeit werden Vorarbeiten durchgeführt, um für die neuen Rampenanlagen der Brücke und die Baustelleneinrichtungsfläche Platz zu schaffen. Hierfür müssen insgesamt 26 Bäume gefällt werden, wovon die meisten nach Abschluss der Bauarbeiten durch Neupflanzungen ersetzt werden. Für das P+R-Parkhaus, das sich im Genehmigungsverfahren befindet, werden keine Vorarbeiten erbracht. Weiter sind Leitungsarbeiten durch die Firma Vattenfall erforderlich, bevor der LSBG mit den Bauarbeiten im November 2012 beginnen kann. Hierbei handelt es sich um vorbereitende Arbeiten wie z.B. Freiräumen des Baufeldes, Roden der Wurzelstöcke, Aufstellen der Bauzäune und Rückbau des Fahrradunterstandes. Im Januar 2013 beginnen die Bauarbeiten für das eigentliche Brückenbauwerk, beginnend mit der Herstellung der Fundamente. Die gesamte Maßnahme soll im Oktober 2013 abgeschlossen sein.